Kommunale Projekte

Anriss kommunaler Probleme –  kommende Veränderungen Nova Scotia November 1966 Als 3. Ing. auf einem Stückgutfrachter
Bild: Lothar Strenge Nova Scotia, Kanada, kurz vor dem Hafen im November 1966. Im Amazon Taschenbuch oder E-Book werden kommunale Probleme eingehender behandelt und gravierende Verbesserungen vorgeschlagen, damit unsere „Steuergroschen“ nicht wie bisher, die letzten 70 Jahre, verbrannt werden durch zu hohe Verwaltungskosten, die sich keine deutsche Gemeinde leisten kann. Trotzdem wird einfach weitergemacht und der Schuldenberg wird höher und höher. Schwachsinn. Hier möchte ich nur mal einige grundsätzliche Dinge nennen, die die Zusammenarbeit von Bürgern (Steuerzahler) und den gewählten Volksvertretern unmöglich macht. Gewählte Vertreter, ob Bürgermeister, Gemeindedirektor, andere Bedienstete verhalten sich so, als wären sie von Gott ernannt und nicht vom Volk gewählt. Auch der Angestellte einer Gemeinde, der vom Gemeindedirektor eingestellt wurde, ist vom Volk gewählt. Er hat sich höflich und zuvorkommend dem Besucher zu nähern und zu verhalten, nicht unhöflich wie oft beobachtet, er lebt von den Steuergeldern, die vom Volk bezahlt werden. Auch von denen, die sich nicht kunstvoll ausdrücken können. Im Gegenzug muss ich sagen, wenn man liest wie unhöflich, auch unmöglich manche Hartz IV – Empfänger sich den Bediensteten der Behörden gegenüber verhalten, kann es nicht toleriert werden. Kein Mitarbeiter einer Behörde hat über die einzelnen sozialen Zuwendungen/Geldsummen zu entscheiden, das machen gewählte Politiker, oft zu kompliziert entwickelt und entschieden, deshalb begreift die Masse der Bedürftigen auch nicht, warum sie nur 400 Euro als Einzelner bekommen (nur ein Summenbeispiel) und nicht tausend Euro, soviel Geld ist nicht da und sie haben es auch nicht verdient. Leitende Mitarbeiter einer Baubehörde zum Beispiel, die noch nach 40 Jahren endlich eine total verkommene Straße sanieren wollen und die jeweiligen Anlieger aufgrund alter Gesetze, Gemeindeverordnungen, Beschlüsse, zur Kasse bitten wollen mit 10.000 Euro und mehr, haben ihren Beruf verfehlt, sie sind unfähig. Diese alten Texte hätten schon längst der Neuzeit angepasst werden müssen durch neue Steuerbeschlüsse, die regelmäßig kleine Beträge monatlich, jährlich einziehen, marginal erhöhte Grundsteuer zum Beispiel. Es gibt aber noch bessere Ideen, siehe Buch1. Auch beschlossene Straßenerneuerungen müssen in der Zukunft auf Sinn und Effektivität von unabhängigen Sachverständigen, neutralen Bürgern anderer Gemeinden begutachtet werden. Keine Gemeinde entscheidet in der Zukunft alleine, es sei denn, 100 Prozent der Bürger einer Gemeinde haben dem Vorhaben zugestimmt. Stimmen einige Bürger nicht zu, haben aber keine Nachteile irgendwelcher Art, können sie überstimmt werden und auch noch bei unnötigen Einsprüchen, Zeitverlusten zur Kasse gebeten werden; Schnellrichter am Sondergerichtsstand sind dann dafür zuständig. Seit 1980 lebt Karin Wallart (62) in einem Reihenhaus in der Kolpingstraße. Die Anliegerstraße (25 Anwohner) soll neu gemacht werden: „Für 560 000 Euro“, so die Lehrerin. Macht rechnerisch 22 000 Euro pro Anwohner! „Das ist existenzbe-drohend! Einen Kredit bekommen wir in dem Alter nicht mehr. Da bleibt vielen von uns nur der Verkauf.“ Karin und Klaus-Rüdiger Wallat: „Manche Anwohner überlegen, ihr Haus zu verkaufen, sie können die Sanierung nicht bezahlen“Foto: Tobias Wölki „In meiner Straße wohnen viele, die ihr Häuschen abbezahlt haben. Nun sollen wir von unserer kleinen Rente eine Sanierung zahlen“, schimpft Harald Lindenmann (75). Seit 1972 wohnt der pensionierte Feuerwehrmann in seinem Reihenhaus in der Klabundestraße. Nach Protesten wurde die geplante Sanierung hier zunächst auf Eis gelegt: „Bezahlen könnten wir sie eh nicht!“ Seit 1980 lebt Karin Wallart (62) in einem Reihenhaus in der Kolpingstraße. Die Anliegerstraße (25 Anwohner) soll neu gemacht werden: „Für 560 000 Euro“, so die Lehrerin. Macht rechnerisch 22 000 Euro pro Anwohner! „Das ist existenzbedrohend! Einen Kredit bekommen wir in dem Alter nicht mehr. Da bleibt vielen von uns nur der Verkauf.“ Mehr als 50 Straßen mit Bürgerfinanzierung wurden in Hannover bereits saniert, bis zu 150 sollen es werden. Eigentümer müssen bis zu 70 % der Kosten tragen. (Mein Kommentar: Was die Gemeinden da seit 1949 machen, gedeckelt durch das GG, gefährdet kurz- bis mittelfristig die Nationale Sicherheit, weil niemand erwarten kann, dass nicht auch in Deutschland die Geschäfte brennen, weil die gelben Horden aus Paris uns hier heimsuchen. Es ist Schuld der Bundespolitik, die hätten schon lange alles in Bundeshand nehmen sollen. Siehe auch mein Buch von Amazon, ich habe da eine ganze einfache Lösung.) Wut-Aufstand gegen Straßenbau-Gebühr immer größer – Straßen saniert, Bürger ruiniert 300 Hausbesitzer aus Niedersachsen demonstrieren vorm Landtag, fordern die Abschaffung der Straßenbau-Gebühren. 24 Bürgerinitiativen meldeten sich zu WortFoto: Tobias Wölki Hannover – Straßensanierung – und die Bürger zahlen die Zeche… In Stadt und Umland wächst der Unmut über die als ungerecht empfundene Straßenausbausatzung (Strabs). Viele haben sich ihr Eigenheim vom Munde abgespart, jeden Monat brav die Raten abgestottert. Nun sollen sie wieder blechen: Straßen saniert, Bürger ruiniert! WUT-DEMO VORM LANDTAG! Mehr als 50 Straßen mit Bürgerfinanzierung wurden in Hannover bereits saniert, bis zu 150 sollen es werden. Eigentümer müssen bis zu 70 % der Kosten tragen. Lothar Blaschke (67): „Es ist unzumutbar, dass Privatpersonen öffentliche Straßen finanzieren müssen“Foto: Tobias Wölki Die Anwohner haben sich in der Interessengemeinschaft Kolpingstraße organisiert und etliche Transparente aufgehängt. Quelle: Foto: Behrens Badenstedt/Ahlem „Das ist unfair, die Straße nutzen alle“, ärgert sich Kerstin Staube (44). Vor ihrer Haustür wurde die Bartold-Knaust-Straße gerade fertig – für 11 Meter Grundstückskante drohen rund 15 000 Euro. „Das tut weh!“ Der FDP-Landtagsabgeordnete Jan-Christoph Oetjen: „Die Strabs ist ungerecht und existenzgefährdend. Kommunen sind für den Erhalt der Straßen zuständig. Es kann nicht angehen, dass sie Straßen verkommen lassen, um dann auf dem Rücken der Anlieger die Komplettsanierung durchzuführen.“ Kerstin Staube mit Tochter Annelia (8) in der frisch sanierten Bartold-Knaust-Straße: Bis zu 15 000 Euro soll die Familie zahlenFoto: Tobias Wölki Die SPD will ja immer so bürgernah sein, vergisst aber die Taten dazu. Die letzten 30 Jahre gab es nur SPD Oberbürgermeister in Hannover. Herbert Schmalstieg 1996 – 2006, Stephan Weil 2006 – 2013, Stefan Schostok ab 2013. Was haben diese Ober-Trottel gemacht? – nur verwaltet. Was wollen wir mit solchen Nieten? Dieses Problem gibt es in Hannover seit vielen Jahren, die Politik hat es aber nie verstanden, es gerechter zu gestalten. Deshalb gehören sie alle abgewählt, wir sparen deutschlandweit viele Milliarden Euro im Jahr. Wer die letzten Jahre diese Probleme, die deutschlandweit auftreten, verfolgt hat kann nicht begreifen, wie dumm, sogar saudumm, sich viele Behörden, die Entscheider in diesen Behörden, verhalten. Ein Laternenpfahl oder ähnliches mitten im Fahrradweg/Fußweg ist nicht zu ertragen. Wer da irgendwelche Bauvorschriften anführt, es ging nicht anders, sollte zur Untersuchung in die Klinik eingewiesen werden. Schließlich merken diese Leute nicht, wie sehr sie sich blamiert haben. Ganze Fernsehsendungen leben davon, wie peinlich. Es gibt in Deutschland viele wilde Müllkippen, weil die Leute ihren Sperrmüll nicht loswerden. Da hat jeder Bundesbürger im Jahr als Gemeindemitglied eine Sperrmüllabfuhr mit meistens 5 m³ umsonst, weiteren Sperrmüll muss er selbst abfahren und in den Depots teurer bezahlen oder abfahren lassen, was noch teurer ist. Diese Regelungen sind Schwachsinn. Die Landkreise haben da eigene Firmen, GmbHs, gegründet und meinen sie müssen unbedingt viel Geld damit verdienen. Besser wäre den jährlichen Bedarf mal wirklich festzustellen und mit öffentlichen Containern, beaufsichtigt, an bestimmten Tagen den Müll einzusammeln an bestimmten Straßenecken. Postwurfsendungen kündigen die Termine an, die Leute können dann ihre Sachen regelmäßig loswerden. Natürlich wird privater Sperrmüll auch weiterhin abgefahren, aber irgendwo zwischen 10 und 20 m² im Jahr muss Schluss sein. Wer erwischt wird, wenn er seinen Müll irgendwo hinwirft, bekommt 4 Wochen Knast ohne Bewährung und mindestens 5000 Euro Strafe. Kann auch kommunal abgearbeitet werden. Diese laue Art unserer Amtsrichter alles zu relativieren und die bestehenden Gesetze infrage zu stellen mit Bewährung, ist Kinderkram, so erzieht man keine Erwachsenen. Folgendes Problem will ich mal unter kommunale Projekte legen, ist aber ein allgemeines deutsches Wohnungsbauproblem. Es ist beschämend, wie wenig deutsche Architekten und Baufirmen unsere Neuzeit berücksichtigen und das wirkliche Leben in den engen Mietwohnungen wenig erfasst haben. Die Politik sitzt daneben, auf allen Stühlen wohlgemerkt. In Anlehnung an das Buch „Nieten in Nadelstreifen“, sage ich hier über über diese Planer die gemeint sind: „Nieten im Baugewerbe.“ Ein Bad in einer deutschen Wohnung sollte mindestens so groß sein, dass eine Dusche, eine Waschmaschine und ein Kondenstrockner Platz haben, zur Not übereinander. Badewannen sollten nur installiert werden, wenn reichlich Platz ist, das Bad also eine Größe von über 12 m² hat. Waschbecken mit Spiegelschrank sollte auch selbstverständlich sein, weil ein billiger Wandspiegel mit seitlichen Lampen keine richtige Beleuchtung ist, die Lampen stören sich gegenseitig. Das Licht sollte immer von oberhalb des Spiegelschrank kommen, damit eine Gesichtspflege auch in diesem Milieu möglich ist. Eine einfache Deckenbeleuchtung ist immer vorhanden, sollte auch beibehalten werden. Der Toilettensitz sollte nicht beengt sein durch die Waschmaschine oder andere Dinge. Wenn es geht sollte Tageslicht angestrebt werden, ist für die morgendliche Psyche wichtig, der Mensch erkennt den Tag und die Freude darauf. Eigentlich gehört auch ein kleines Lichtspiel dazu, tagesabhängig. Morgens blaues Licht, zum Abend rotes Licht bis gelbes Licht zur Schlafenszeit, wie die alten Glühbirnen, die Fluggesellschaften praktizieren es schon. Warum bauen unsere Architekten immer noch Wohnungspläne von vor 30 Jahren und älter? Diese Texte kann ich tausendfach fortsetzen, es nähme kein Ende mit den Problemen. Unsere Politiker sehen es aber nicht als ihr Problem an, unsere Welt erträglicher zu machen, sie quatschen nur über Rente und den Euro, Familienzusammenführung von syrischen Flüchtlingsfamilien, kostet nur 100 Mio., so hieß es am Anfang. Jetzt sind wir schon bei 3 Milliarden Euro Kosten. Euro so nebenbei, obwohl die Mehrheit der Deutschen, 80 Prozent, anderer Meinung sind, wenn sie direkt gefragt würden. Egal welche Partei, sie sind alle, wenn überhaupt, nur bedingt fähig uns zu regieren. Katastrophales Beispiel: Die  mischen sich die SPD-Jusos auch in die deutsche Politik ein. Wollen mitreden und bestimmen was in unserer Gesellschaft passiert. Dabei haben wir als Wähler ja schon bestimmt, dass die SPD mit 20,5 Prozent Wählerstimmen zufrieden sein muss. Sie muss sich also der Regierungsverantwortung stellen, wenn sie gefragt wird. Jetzt noch rumzicken und in die Opposition gehen wollen wegen intellektueller Unfähigkeit, heißt gleichzeitig den Willen des Wählers zu ignorieren. Diesen Schwachsinn sollten wir in der nächsten Wahl mit totaler Abwahl honorieren, die SPD ist überflüssig geworden, geben wir ihnen zum Abschied bei der nächsten Wahl 4,9 Prozent. Kommunale Probleme müssen wir als Volk gemeinsam und schnell lösen, nicht erst Monate im Gemeinderat verbummeln, dann kommt vfielleicht noch der Kreistag und in der Zwischenzeit sind schon einige Häuslebesitzer wegen Forderungen der Gemeinde in die Insolvenz, Pleite, gerutscht, weil die Gemeinde den Gerichtsvollzieher losschickte. Alles schon dagewesen! Die Gemeinden auf 4000 bis max. 6000 Großgemeinden reduzieren mit fast vollständiger Digitalisierung, bis auf die Punkte, die persönlich mit den vor allem älteren Mitbürgern abgewickelt werden müssen, ermöglichen uns viele Milliarden Euro um die Bundesbürger zu versorgen, die trotz ihrer Vollarbeit ein Leben lang zu wenig Rente bekommen. Diese Menschen bekommen zu ihrer Rente die vollständige Bezahlung der Strom- und Heizkosten, direkt von den Behörden bezahlt, damit niemand, meistens Männer, es in Alkohol umsetzen können.Was noch wichtiger ist, Steuererhöhungen muss es viele Jahre nicht geben, wir können sie wahrscheinlich leicht nach unter korregieren. Ist noch mehr Luft drin, machen wir es. Bei manchen gehört sicherlich auch ein Mietzuschuß dazu, weil in den letzten Jahrzehnten der soziale Wohnungsbau sträflich vernachlässigt wurde. Die Mieten sind deshalb in den letzten Jahren massiv gestiegen, weil unsere letzten Regierungen, seit Helmut Schmidt zu dumm waren den sozialen Wohnungsbau sinnvoll über Jahre aufzubauen. Alleine deshalb gehören alle politischen Parteien zum Teufel gejagt, niemand hat sich dafür wirklich eingesetzt um es nicht so weit kommen zu lassen. Auch die Parteien, z.B. die Linken, können sich nicht beschweren, weil sie zwar selten mitregierten. aber auch sie hätten ganz alleine einige Projekte hochziehen können. Und wenn es nur ein einziges Gebäude mit 10 oder 20 Mietparteien gworden wäre. Zu der Kürzung der vielen überflüssigen Gemeinden in Deutschland, es gibt 14 200 davon, ist zu sagen, wir müssen die Kosten reduzieren damit wir Deutschlands Zukunft planen können. Die Gemeinderäte sind so überflüssig wie ein Kropf. Es wird Monate diskutiert und trotzdem werden katastrophale Fehler gemacht. Baden-Württemberg hat alleine über 20 000 Gemeinderäte, die fast alle ehrenamtlich tätig sind, trotzdem aber Kosten verursachen in Milliardenhöhe deutschlandweit. Buch1 – Jetzt regieren wir uns selbst, ohne die politischen Parteien.